Geschäftsbericht 2019

Unser konzernweites Antitrust-Compliance-Programm ist an nationalen und internationalen Standards zur Wahrung des fairen Wettbewerbs ausgerichtet. Es umfasst einen weltweit gültigen Daimler-Standard, der verbindlich definiert, wie kartellrechtliche Fragestellungen zu beurteilen sind. Er orientiert sich an den Maßstäben der zugrunde liegenden europäischen Regelungen und berücksichtigt die ständige Rechtspraxis der europäischen Kartellbehörden und Gerichte. Auf diese Weise wollen wir in allen Ländern ein einheitliches Compliance- und Beratungsniveau sicherstellen und erreichen, dass alle geltenden lokalen sowie internationalen Kartellgesetze eingehalten werden.

Mit einer Beratungs-Hotline, Leitfäden und Praxishilfen unterstützen wir unsere Beschäftigten weltweit dabei, kartellrechtlich kritische Situationen zu erkennen und sich regelkonform zu verhalten. Besonders wichtig ist dies beim Kontakt mit Wettbewerbern, bei der Zusammenarbeit mit Händlern und Generalvertretern sowie bei der Gremienarbeit in Verbänden. Neben der zentralen Daimler-Rechtsabteilung mit spezialisierten Fachberatern stehen den weltweiten Geschäftsfeldern auch lokale Rechtsberater zur Verfügung. Auch sie achten darauf, dass unsere Standards eingehalten werden.

Die Ergebnisse unserer alljährlichen Compliance-Risikoanalyse bilden die Basis für die Definition der Maßnahmen, mit denen wir etwaigen kartellrechtlichen Risiken begegnen. Zuständig für die Ausgestaltung und Umsetzung der Maßnahmen ist primär das Management der jeweiligen Konzerngesellschaft. Bei ihm liegt auch die Aufsichtspflicht. Die Daimler AG überwacht im Rahmen ihrer Konzernleitungspflicht das Management der jeweiligen Konzerngesellschaft. Dabei arbeitet das Management eng mit dem Ressort Integrität und Recht zusammen, das entsprechende Umsetzungshinweise gibt. Insbesondere Einheiten mit einem potenziell höheren Risiko müssen zudem regelmäßig systematisch bewerten, ob die lokal umgesetzten Antitrust-Compliance-Maßnahmen angemessen und wirksam sind. Ergänzend dazu führen die Rechtsabteilung und Corporate Audit Monitoring-Maßnahmen in unseren Geschäftsfeldern durch. Außerdem prüfen sie verdachtsunabhängig, ob Kartellgesetze sowie interne Vorgaben eingehalten werden. Dies hilft uns, die Wirksamkeit unseres Antitrust-Compliance-Programms laufend zu verbessern und es an weltweite Entwicklungen und neue rechtliche Anforderungen anzupassen. Die entsprechenden Methoden und Prozesse hierfür entwickeln wir kontinuierlich weiter.

Unsere Beschäftigten sensibilisieren wir mit vielfältigen Kommunikations- und Trainingsmaßnahmen für die Bedeutung wettbewerbs- und kartellrechtlicher Themen. Im Jahr 2019 fanden sowohl Präsenzschulungen als auch Online-Kurse statt. Letztere sind ab einer bestimmten Hierarchieebene verpflichtend. Der Fokus lag 2019 auf den Themengebieten »Kontakt mit Wettbewerbern im Allgemeinen« und »Kartellrechtliche Kooperationen«. Schulungen im Ausland beziehungsweise bei ausländischen Konzerngesellschaften werden je nach Bedarf von der betreffenden lokalen Rechtsabteilung selbstständig organisiert und durchgeführt.

Weitere Informationen zu Kommunikation und Trainings finden Sie im Kapitel »Compliance Management System«.

Um eine unabhängige, externe Bewertung unseres Antitrust-Compliance-Programms zu erhalten, haben wir die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, das Compliance Management System Antitrust nach dem Prüfungsstandard 980 des Instituts der Wirtschaftsprüfer zu prüfen. Die auf Angemessenheit, Implementierung und Wirksamkeit ausgelegte Prüfung wurde für Antitrust Ende 2016 erfolgreich abgeschlossen.