Geschäftsbericht 2020

Bericht des Aufsichtsrats

Sehr geehrte Aktionärinnen und Aktionäre,

das Jahr 2020 war für unser Unternehmen das herausforderndste in meiner Amtszeit als Aufsichtsratsvorsitzender. Denn es galt neben den Herausforderungen durch die weltweite COVID-19-­Pandemie, die Transformation hin zu nachhaltiger emissionsfreier Mobilität mit den Hauptaspekten Elektrifizierung und Digitalisierung weiter mit voller Kraft voranzutreiben. Hinzu kam, dass sich die Erwartungen für Wachstumsraten im Automobilsektor abschwächten. Daneben galt es die Risiken durch politische Konflikte für den freien Güter- und Warenverkehr im Blick zu behalten. Daimler musste seine Schwerpunkte für die Strategie überarbeiten und zum Teil neu definieren. Der Vorstand hat in enger Abstimmung mit dem Aufsichtsrat rechtzeitig Maßnahmen zur Liquiditätssicherung, zur Kostenreduzierung und zur Neustrukturierung ergriffen ohne die Konzentration auf die technologischen Zukunftsfelder aufzugeben. Es gibt also viele gute Gründe zuversichtlich für unser Unternehmen zu sein, dass es durch die eingeleiteten Maßnahmen gestärkt für die künftigen Jahre hervorgeht.

Überwachungs- und Beratungstätigkeit des Aufsichtsrats

Der Aufsichtsrat der Daimler AG hat die ihm nach Gesetz, Satzung und Geschäftsordnung obliegenden Aufgaben auch im Geschäftsjahr 2020 in vollem Umfang wahrgenommen.

Dabei hat das Gremium den Vorstand bei der Leitung des Unternehmens fortlaufend beraten und überwacht und bei strategisch wichtigen Fragestellungen zur Weiterentwicklung des Unternehmens begleitet.

Der Aufsichtsrat hat geprüft, ob der Jahres- und Konzernabschluss, der zusammengefasste Lagebericht einschließlich der Nichtfinanziellen Erklärung (2020) und die weitere Finanzberichterstattung sowie der Nichtfinanzielle Bericht (2019) für die Daimler AG und den Daimler-Konzern den geltenden Anforderungen entsprechen.

Darüber hinaus hat er nach sorgfältiger Prüfung und Beratung zahlreiche seiner Zustimmung unterliegenden Geschäftsvorfälle gebilligt. Neben Finanz- und Investitionsplanung gehörten dazu unter anderem Kooperationsvorhaben, bedeutende Eigenkapitalmaßnahmen in Konzerngesellschaften sowie Vertragsabschlüsse mit besonderer Bedeutung für das Unternehmen. Über eine Vielzahl weiterer Maßnahmen und Geschäftsvorfälle hat der Vorstand den Aufsichtsrat informiert und diese mit ihm intensiv und detailliert erörtert, so beispielsweise die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Unternehmen sowie die eingeleiteten Gegenmaßnahmen.

Der Vorstand informierte den Aufsichtsrat regelmäßig über alle maßgeblichen wirtschaftlichen Entwicklungen des Konzerns und der Geschäftsfelder. Er unterrichtete den Aufsichtsrat im Berichtszeitraum fortlaufend über alle grundsätzlichen Fragen der Unternehmensplanung einschließlich der Finanz-, Investitions-, Absatz- und Personalplanung, aktuelle Entwicklungen bei Konzerngesellschaften, die Umsatzentwicklung, die Lage der Gesellschaft und der Geschäftsfelder, das ökonomische und politische Umfeld sowie über den aktuellen Stand und die Einschätzung der wesentlichen rechtlichen Verfahren. Zudem berichtete der Vorstand dem Aufsichtsrat kontinuierlich über die Rentabilität und die Liquiditätssituation des Unternehmens, die Entwicklung der Absatz- und Beschaffungsmärkte, die gesamtwirtschaftliche Situation und die Entwicklungen an den Kapitalmärkten und im Finanzdienstleistungsbereich. Weitere Themen waren die Weiterentwicklung des Produktportfolios, die langfristige Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens sowie die weitere Umsetzung der Maßnahmen zur Sicherstellung einer nachhaltigen, zukunftsweisenden Mobilität. Der Aufsichtsrat hat sich im Einzelnen auch mit den politischen Entwicklungen und Konflikten in den Hauptabsatzmärkten, der Aktionärsstruktur, der Aktienkursentwicklung und deren Hintergründen sowie den erwarteten Wirkungen der strategischen Vorhaben auf die Kursentwicklung befasst.

Arbeitskultur und Themen der Aufsichtsratstätigkeit

Im Geschäftsjahr 2020 trat der Aufsichtsrat zu neun Sitzungen zusammen, die pandemiebedingt teilweise telefonisch oder als Videokonferenz durchgeführt wurden. Die Sitzungsteilnahme der Mitglieder lag wieder auf sehr hohem Niveau, wie der detaillierten Übersicht am Ende dieses Berichts zu entnehmen ist. Die Aufsichtsratsarbeit war von einem offenen und intensiven Austausch geprägt. Auf anstehende Beschlüsse bereiteten sich die Aufsichtsratsmitglieder regelmäßig anhand von Unterlagen vor, die der Vorstand vorab zur Verfügung gestellt hatte. Die Arbeitnehmer- und Anteilseignervertreter bereiteten die Sitzungen zudem regelmäßig in getrennten Gesprächen vor, an denen auch Mitglieder des Vorstands teilnahmen. Darüber hinaus wurde der Aufsichtsrat von seinen Ausschüssen intensiv unterstützt. In den Sitzungen des Aufsichtsrats erörterten seine Mitglieder die zur Entscheidung anstehenden Maßnahmen und Geschäfte jeweils eingehend mit dem Vorstand. Für die Sitzungen wurden regelmäßig Executive Sessions anberaumt, um Themen auch in Abwesenheit des Vorstands besprechen zu können.

Außerhalb der regulären Sitzungen wurde der Aufsichtsrat über besondere Vorgänge in Kenntnis gesetzt. Zusätzlich nahmen die Mitglieder des Aufsichtsrats und des Vorstands bilaterale Termine zum Meinungsaustausch wahr. Über die wichtigsten Indikatoren der Geschäftsentwicklung und bestehende Risiken unterrichtete der Vorstand den Aufsichtsrat auch durch schriftliche Berichte, so insbesondere im Frühjahr 2020 während der der ersten Hochphase der COVID-19-Pandemie. Der Aufsichtsrat erhielt wöchentliche Berichte zu deren Auswirkungen sowie zum Status mitigierender Maßnahmen.

Die für ihre Aufgaben erforderlichen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, wie beispielsweise zu Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen und zu neuen, zukunftsweisenden Technologien, nehmen die Mitglieder des Aufsichtsrats eigenverantwortlich wahr und werden dabei von der Gesellschaft unterstützt. Im Berichtszeitraum wurden von Seiten der Gesellschaft Informationsveranstaltungen zur Erweiterung des technical Compliance Management Systems und gemeinsam mit dem Wirtschaftsprüfer zur risikoorientierten Abschlussprüfung durchgeführt. Zudem haben neue Mitglieder des Aufsichtsrats in einem eigens dafür vorgesehenen Onboarding-Programm Gelegenheit, die Mitglieder des Vorstands und fachverantwortliche Führungskräfte zu einem bilateralen Austausch über grundsätzliche und aktuelle Themen der jeweiligen Vorstandsbereiche zu treffen und sich so einen Überblick über die relevanten Themen des Unternehmens sowie die Governance-Struktur zu verschaffen.

In seiner Sitzung am 10. Februar 2020 hat der Aufsichtsrat im Beisein von Vertretern des Abschlussprüfers die vorläufigen Kennzahlen des Jahres- und des Konzernabschlusses 2019 sowie den Gewinnverwendungsvorschlag an die Hauptversammlung 2020 erörtert und zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Aufsichtsrat stellte fest, dass keine Einwendungen gegen die Veröffentlichung bestehen. Die vorläufigen Kennzahlen zum Geschäftsjahr 2019 und der Gewinnverwendungsvorschlag wurden in der Jahrespressekonferenz am 11. Februar 2020 veröffentlicht.

In der Aufsichtsratssitzung am 19. Februar 2020 entschied der Aufsichtsrat, Hubertus Troska mit Wirkung zum 1. Januar 2021 für die Dauer von weiteren fünf Jahren zum Mitglied des Vorstands der Daimler AG, verantwortlich für das Ressort »Greater China«, zu bestellen.

Anschließend behandelte er den jeweils vom Abschlussprüfer mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Jahresabschluss der Gesellschaft, den Konzernabschluss und den zusammengefassten Lagebericht für die Daimler AG und den Konzern für das Geschäftsjahr 2019 sowie die Berichte des Prüfungsausschusses und des Aufsichtsrats, die mit dem Corporate Governance Bericht zusammengefasste Erklärung zur Unternehmensführung, den Vergütungsbericht, den mit einem Vermerk des unabhängigen Wirtschaftsprüfers gemäß ISAE 3000 versehenen Nichtfinanziellen Bericht und den Gewinnverwendungsvorschlag. Zur Vorbereitung standen den Aufsichtsratsmitgliedern umfangreiche Unterlagen zur Verfügung.

Der Prüfungsausschuss und der Aufsichtsrat haben diese Unterlagen eingehend behandelt und im Beisein des Abschlussprüfers intensiv erörtert. Der Abschlussprüfer berichtete dabei über die Ergebnisse seiner Prüfungen und ging dabei auch auf die besonders wichtigen Prüfungssachverhalte (Key Audit Matters) und die jeweilige Vorgehensweise bei der Prüfung inklusive der Schlussfolgerungen sowie die freiwillige Prüfung des Nichtfinanziellen Berichts im Rahmen einer Limited Assurance ein und stand für ergänzende Fragen und Auskünfte zur Verfügung. Nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung durch den Prüfungsausschuss und seiner eigenen Prüfung schloss sich der Aufsichtsrat dem Ergebnis der Prüfungen durch den Abschlussprüfer an. Er stellte fest, dass Einwendungen nicht zu erheben waren, billigte die vom Vorstand aufgestellten Abschlüsse und den zusammengefassten Lagebericht und stellte somit den Jahresabschluss 2019 der Daimler AG fest. Auf dieser Grundlage hat sich der Aufsichtsrat dem Vorschlag des Vorstands zur Verwendung des Bilanzgewinns angeschlossen. Der Aufsichtsrat billigte ferner den Nichtfinanziellen Bericht und verabschiedete den Bericht des Aufsichtsrats, die mit dem Corporate Governance Bericht zusammengefasste Erklärung zur Unternehmensführung und den Vergütungsbericht.

In seiner Sitzung vom 19. Februar 2020 beschloss das Gremium ferner seine Beschlussvorschläge zu den Tagesordnungspunkten für die zu diesem Zeitpunkt noch für den 1. April 2020 terminierte Hauptversammlung 2020 einschließlich des in diesem Bericht beschriebenen Wahlvorschlags. Zudem behandelte der Aufsichtsrat die Vorstandsvergütung und genehmigte im Rahmen des Tagesordnungspunktes Corporate Governance die in der Sitzung vorgestellten sonstigen Mandate und Nebentätigkeiten der Vorstandsmitglieder. Des Weiteren beschloss der Aufsichtsrat die Durchführung einer freiwilligen inhaltlichen Prüfung des Nichtfinanziellen Berichts 2020 durch die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin, im Rahmen einer Limited Assurance. Gegenstand der Sitzung waren ferner Verfahren im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen. Der Aufsichtsrat stimmte nach sorgfältiger und intensiver Erörterung der relevanten Aspekte und Abwägung der maßgeblichen Gründe unter Berücksichtigung des Gesellschaftswohls und einer entsprechenden positiven Beschlussempfehlung des Aufsichtsratsausschusses für Rechtsangelegenheiten der Entscheidung des Vorstands über die vergleichsweise Beilegung einer Wertpapiersammelklage in den USA im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen zu. Zur Vorbereitung seiner Entscheidung hatte der Aufsichtsrat ein Gutachten einer unabhängigen Rechtsanwaltskanzlei eingeholt. Der Aufsichtsrat wie auch der Vorstand sind der Auffassung, dass der Vergleich im Interesse des Unternehmens lag. Behandelt wurde erneut auch die Frage einer etwaigen Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen ehemalige oder amtierende Vorstandsmitglieder im Zusammenhang mit Kartellangelegenheiten, insbesondere im Hinblick auf das abgeschlossene Kartellverfahren der Europäischen Kommission gegen Lkw-Hersteller sowie auf die andauernden Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Kartellverfahren der Europäischen Kommission betreffend mögliche Einschränkungen des Wettbewerbs bei Abgasreinigungstechnologien. Auf der Grundlage der bis dahin unter Inanspruchnahme einer unabhängigen Rechtsanwaltskanzlei veranlassten, mehrfach aktualisierten Prüfungen, einer weiteren Prüfung durch einen unabhängigen Rechtswissenschaftler und eingehenden, dem Gesellschaftswohl Rechnung tragenden Erörterungen im Aufsichtsrat hielt dieser wie auch im Rahmen weiterer Befassungen mit diesen Fragen in den Sitzungen am 23. Juli und 3. Dezember 2020 in Übereinstimmung mit entsprechenden Empfehlungen des Aufsichtsratsausschusses für Rechtsangelegenheiten auf der bestehenden Erkenntnisgrundlage an der bisherigen Beschlussfassung fest, derzeit keine Ansprüche geltend zu machen. Dabei hat er sich mit etwaigen Verjährungsrisiken befasst und entsprechende Vorkehrungen veranlasst. Schließlich ließ sich der Aufsichtsrat in Bezug auf die externe Zertifizierung ausgewählter Teilbereiche des Compliance Management Systems berichten.

In der Aufsichtsratssitzung vom 29. April 2020 berichtete der Vorstand zunächst über die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie getroffenen Maßnahmen. Sodann erteilte der Aufsichtsrat seine Zustimmung zur Mittelfreigabe für eine Reihe von Fahrzeugprojekten. Gegenstand der Tagesordnung war des Weiteren das Transformationsprogramm MOVE sowie die eingeleiteten Maßnahmen zur Reduzierung der produktbezogenen Komplexität bei Mercedes-Benz Cars. Zudem befasste sich das Gremium mit der strategischen Ausrichtung des Geschäftsfelds Daimler Mobility und ging dabei insbesondere auf die Mobilitätsdienstleistungen ein. Der Aufsichtsrat ließ sich ferner zu den aktuellen rechtlichen Themen berichten. Dies betraf insbesondere die Anfragen, Ermittlungen, Untersuchungen, Anordnungen und Verfahren im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen. Gegenstand der Sitzung waren schließlich die zur Abhaltung einer virtuellen Hauptversammlung erforderlichen Beschlüsse.

In der virtuellen Hauptversammlung am 8. Juli 2020 wurde der vom Aufsichtsrat vorgeschlagene Kandidat Timotheus Höttges als Vertreter der Anteilseigner in den Aufsichtsrat gewählt. In der am folgenden Tag, dem 9. Juli 2020, abgehaltenen Aufsichtsratssitzung wählten die Anteilseignervertreter Dr. Bernd Pischetsrieder als Nachfolger des aus dem Aufsichtsrat ausgeschiedenen Dr. Paul Achleitner zum Mitglied des Nominierungsausschusses.

Ende Juli 2020 kam der Aufsichtsrat zu einer weiteren Sitzung zusammen. Ein Schwerpunkt war die weitere Elektrifizierung des Portfolios. Der Aufsichtsrat bestätigte insbesondere die Mercedes Modular Architecture, welche den »Electric First-Ansatz« umsetzt. Ferner erörterte der Aufsichtsrat mit dem Vorstand im Detail den Geschäftsverlauf und die über den Markterwartungen liegenden Ergebnisse des ersten Halbjahres. Der Vorstand gab des Weiteren Updates zu städtischen Mobilitätslösungen und der Strategie von Daimler Trucks & Buses, die vor allem mit Blick auf die Transformation der Industrie und im Hinblick auf das übergeordnete Handlungsfeld, Mehrwert für den Kunden zu schaffen, nachgeschärft wurde.

Im Rahmen eines Update Integrity ließ sich das Gremium über Aktivitäten zur kontinuierlichen Weiterentwicklung der Integritätskultur in den Unternehmensbereichen berichten. Schließlich behandelte der Aufsichtsrat wiederum die kartellbezogenen Verfahren und ließ sich ausführlich zu den Anfragen, Ermittlungen, Untersuchungen, Anordnungen und Verfahren im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen berichten.

In einer außerordentlichen Sitzung am 13. August 2020 stimmte der Aufsichtsrat nach sorgfältiger und intensiver Erörterung der relevanten Aspekte und Abwägung der maßgeblichen Gründe unter Berücksichtigung des Gesellschaftswohls und einer entsprechenden positiven Beschlussempfehlung des Aufsichtsratsausschusses für Rechtsangelegenheiten der Entscheidung des Vorstands über die vergleichsweise Beilegung behördlicher und zivilrechtlicher Verfahren in den USA im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen zu. Zur Vorbereitung seiner Entscheidung lagen dem Aufsichtsrat mehrere Gutachten mehrerer unabhängiger Rechtsanwaltskanzleien vor. Der Aufsichtsrat wie auch der Vorstand sind der Auffassung, dass die Vergleiche im Interesse des Unternehmens lagen.

Strategiesitzung des Aufsichtsrats

Zu Beginn des zweitägigen Strategie-Workshops Ende September in Sindelfingen erteilte der Aufsichtsrat seine Zustimmung zu einer Kooperation mit der Zhejiang Geely Holding Group zur Entwicklung eines hocheffizienten Antriebssystems der nächsten Generation für Hybridanwendungen sowie zu einer Kapitalmaßnahme bei einer Konzerngesellschaft.

Den Schwerpunkt der Sitzung bildete die Behandlung der Strategien der einzelnen Geschäftsfelder. Bei der Mercedes-Benz AG stand die strategische Weichenstellung in Richtung profitablen Wachstums im Luxus-Segment sowie das Bestreben, bei Elektroantrieben und bei Fahrzeug-Software führend zu sein, im Fokus. Strategische Schwerpunktthemen bei der Daimler Truck AG waren E-Mobilität, Fahrzeug-Konnektivität und autonomes Fahren. Bei der Daimler Mobility AG stand die Fokussierung auf Finanzierungs-, Leasing- und Versicherungsangebote in engem Zusammenspiel mit den Mobilitätsangeboten im Mittelpunkt. Ausführlich diskutierte der Aufsichtsrat den Zielanspruch und die strategischen Handlungsfelder der einzelnen Geschäftsfelder. Unter Einbeziehung der für die dargestellten Themen verantwortlichen Führungskräfte haben die Mitglieder des Aufsichtsrats und des Vorstands in konstruktivem und offenem Dialog erörtert, wie sich Daimler auf neue Herausforderungen einstellen wird und welche Weiterentwicklungen bevorstehen. Dabei wurde auch auf die geopolitische Situation in Bezug auf die Spannungen zwischen China und den USA, etwaige politische Entwicklungen und Auswirkungen auf Daimler eingegangen. Ferner diskutierte das Gremium die wesentlichen finanziellen Kennzahlen und die Ziele für den Konzern und die Geschäftsfelder. Ein weiterer Gegenstand der Tagesordnung war das Engagement in der Formel 1. Zudem informierte sich der Aufsichtsrat über die aktuellen rechtlichen Themen, unter anderem über die erfolgten Verfahrensschritte in Bezug auf die vergleichsweise Beilegung behördlicher und zivilrechtlicher Verfahren in den USA im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen.

Im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung am 4. November 2020 befasste sich der Aufsichtsrat mit M&A-, Kooperations- sowie Batterie- und Transmissionsprojekten. Das Gremium genehmigte diesbezügliche Mittelbedarfe und stimmte dem Verkauf des Pkw-Werks im französischen Hambach durch Übertragung aller Gesellschaftsanteile der smart France S.A.S. an INEOS Automotive zu.

Sitzung zur Unternehmensplanung (Daimler Business Planning)

Im Rahmen der Sitzung am 3. Dezember 2020 beschloss der Aufsichtsrat zunächst die in diesem Bericht beschriebenen Wahlvorschläge an die Hauptversammlung 2021. Der Aufsichtsrat war sich zugleich einig, dem nach der Hauptversammlung 2021 neu konstituierten Aufsichtsrat Dr. Bernd Pischetsrieder zur Wahl als Vorsitzenden des Aufsichtsrats vorzuschlagen. Im weiteren Verlauf der Sitzung erteilte das Gremium seine Zustimmung zu einer Reihe von zustimmungspflichtigen Maßnahmen und befasste sich mit dem Bericht des Vorstands zur Entwicklung laufender und abgeschlossener Akquisitionen und Kooperationen. Des Weiteren behandelte und verabschiedete der Aufsichtsrat auf Basis einer umfassenden Dokumentation das Daimler Business Planning und diskutierte in diesem Zusammenhang bestehende Chancen und Risiken. Das Gremium stimmte zudem der Einrichtung eines Transformationsfonds im Volumen von bis zu 1 Mrd. € zu. Auf Grundlage der Entscheidung des Vorstands, den Nichtfinanziellen Bericht in den Lagebericht zu integrieren, beschloss der Aufsichtsrat auf Empfehlung des Prüfungsausschusses ferner, die Prüfung des Konzernabschlusses und des zusammengefassten Lageberichts durch den Konzernabschlussprüfer entsprechend zu erweitern.

Der Aufsichtsrat informierte sich des Weiteren über die aktuellen rechtlichen Themen, unter anderem in Bezug auf die Anfragen, Ermittlungen, Untersuchungen, Anordnungen und Verfahren im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen. In der Sitzung ließ sich der Aufsichtsrat von seinen entsprechend beauftragten anwaltlichen Beratern über den Fortgang der Prüfung von Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Dieselabgasemission berichten. Behandelt wurde erneut auch die Frage einer etwaigen Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen ehemalige oder amtierende Vorstandsmitglieder im Zusammenhang mit den Kartellangelegenheiten. Der Aufsichtsrat beschloss, das weitere Vorgehen in den Kartellangelegenheiten unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklungen erneut zu erörtern. Dabei hat sich der Aufsichtsrat mit etwaigen Verjährungsrisiken befasst und entsprechende Vorkehrungen veranlasst.

Weitere Punkte der Sitzung bildeten Angelegenheiten der Corporate Governance, insbesondere die Entsprechenserklärung zum Deutschen Corporate Governance Kodex, die Festlegung einer Zielgröße für den Frauenanteil im Vorstand sowie die Anpassung der Anforderungsprofile für Vorstand und Aufsichtsrat. Ferner beschäftigte sich der Aufsichtsrat vorausschauend mit Schwerpunktthemen für das Geschäftsjahr 2021. Schließlich befasste er sich auf der Grundlage der Vorbereitung durch den Präsidialausschuss mit der Weiterentwicklung des Vorstandsvergütungssystems. Die Details zum Vorstandsvergütungssystem und zu den Anpassungen beim Jahresbonus sind im »Vergütungsbericht« erläutert.

Grundlegender Wandel der Unternehmensstruktur

Im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung am 3. Februar 2021 erteilte der Aufsichtsrat nach eingehender vorausgehender Erörterung die Zustimmung, einen Spin-off des Truck & Bus-Geschäfts zu evaluieren und mit den Vorbereitungen für eine eigenständige Börsennotierung von Daimler Truck zu beginnen. Als Folge des Spin-off, welcher der Zustimmung der Hauptversammlung bedarf, soll ein wesentlicher Mehrheitsanteil von Daimler Truck an die Daimler-Aktionäre übertragen werden.

Corporate Governance und Entsprechenserklärung

Im Verlauf des Geschäftsjahres 2020 befasste sich der Aufsichtsrat kontinuierlich mit den Standards guter Corporate Governance.

In seiner Sitzung im Dezember 2020 hat der Aufsichtsrat turnusgemäß die Entsprechenserklärung 2020 zum Deutschen Corporate Governance Kodex gemäß § 161 AktG verabschiedet. Mit den dort erläuterten Ausnahmen wurde und wird allen Empfehlungen des Kodex entsprochen.

Im Sinne guter Corporate Governance sind die Aufsichtsratsmitglieder der Daimler AG verpflichtet, Interessenskonflikte, insbesondere solche, die aufgrund einer Beratungs- oder Organfunktion bei Kunden, Lieferanten, Kreditgebern der Daimler AG oder bei sonstigen Dritten entstehen könnten, dem Gesamtgremium offenzulegen.

Zur Vermeidung des Anscheins punktuell situationsbedingter potenzieller Interessenkonflikte haben Mitglieder des Aufsichtsrats im Geschäftsjahr 2020 auf die Teilnahme an der Behandlung einzelner Tagesordnungspunkte verzichtet. Dies betraf Sari Baldauf in Bezug auf die Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Daimler und Nokia. Des Weiteren haben Dr. Bernd Pischetsrieder und Dr. Jürgen Hambrecht höchst vorsorglich zur Vermeidung potenzieller Interessenkonflikte in mehreren Sitzungen auf eine Teilnahme verzichtet, als rechtliche Verfahren im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen behandelt wurden. Der Aufsichtsrat hat im Geschäftsjahr 2020 eine extern moderierte Selbstbeurteilung durchgeführt. Dabei wurden alle wesentlichen Aspekte der Arbeit des Aufsichtsrats einschließlich seiner Ausschüsse mittels eines Online-Fragebogens sowie ergänzender Interviews behandelt. Die Ergebnisse aus der Prüfung, mit denen sich der Aufsichtsrat in seiner Sitzung am 17. Februar 2021 intensiv befasste, bestätigen eine professionelle, sehr gute und von einem hohen Maß an Vertrauen geprägte Zusammenarbeit innerhalb des Aufsichtsrats und mit dem Vorstand. Grundsätzlicher Änderungsbedarf hat sich nicht gezeigt.

Unabhängig von der Selbstbeurteilung des Aufsichtsrats führte der Prüfungsausschuss im Jahr 2020 auf Grundlage eines umfangreichen unternehmensspezifischen Fragebogens wiederum eine Selbstevaluierung seiner Tätigkeit durch. Die erneut sehr positiven Ergebnisse dieser Selbstbeurteilung wurden in der Sitzung des Prüfungsausschusses am 17. Februar 2021 vorgestellt und diskutiert. Ein Änderungsbedarf wurde dabei nicht festgestellt.

Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen

Für paritätisch mitbestimmte Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen wie jenen der Daimler AG sieht das Aktiengesetz eine verbindliche Frauenquote von mindestens 30 % vor. Die Quote ist vom Aufsichtsrat insgesamt zu erfüllen. Widerspricht die Seite der Anteilseigner- oder Arbeitnehmervertreter vor einer Wahl der Gesamterfüllung gegenüber dem Aufsichtsratsvorsitzenden, so ist der Mindestanteil für diese Wahl von der Seite der Anteilseigner und der Seite der Arbeitnehmer getrennt zu erfüllen.

Im Aufsichtsrat der Daimler AG sind auf Anteilseignerseite mit Sari Baldauf, Petraea Heynike und Marie Wieck zum 31. Dezember 2020 30 % Frauen und 70 % Männer vertreten. Auf Arbeitnehmerseite sind es zu diesem Zeitpunkt mit Elke Tönjes-Werner, Sibylle Wankel und Dr. Sabine Zimmer ebenfalls 30 % Frauen und 70 % Männer. Damit erfüllt der Aufsichtsrat auch insgesamt die gesetzliche Quote.

Der Aufsichtsrat hat sich in seiner Sitzung am 3. Dezember 2020 mit den konkreten Wahlvorschlägen an die Hauptversammlung 2021 befasst und auf Empfehlung des Nominierungsausschusses beschlossen, der Hauptversammlung 2021 vorzuschlagen, Elizabeth Centoni, Ben van Beurden und Dr. Martin Brudermüller erstmals in den Aufsichtsrat zu wählen. Im Falle der Wahl der vorgeschlagenen Kandidaten bleibt die gesetzliche Frauenquote sowohl auf Anteilseignerseite als auch für den Gesamtaufsichtsrat erfüllt, soweit sich keine sonstigen Veränderungen ergeben.

Für die Zusammensetzung des Vorstands hat der Aufsichtsrat im Dezember 2016 eine Zielsetzung für den Frauenanteil von mindestens 12,5 % und eine Frist bis zum 31. Dezember 2020 bestimmt. Zum 31. Dezember 2020 sind mit Renata Jungo Brüngger und Britta Seeger zwei Frauen im Vorstand vertreten. Der Frauenanteil beträgt zu diesem Zeitpunkt somit 25 %. Die Zielsetzung wurde folglich übertroffen.

In seiner Sitzung am 3. Dezember 2020 hat der Aufsichtsrat eine neue Zielsetzung für den Frauenanteil im Vorstand von mindestens 25 % und eine Frist bis zum 31. Dezember 2025 bestimmt.

Die Corporate Governance bei Daimler wird in der »Erklärung zur Unternehmensführung« und im »Vergütungsbericht« ausführlich erläutert.

Arbeit in den Ausschüssen

Der Präsidialausschuss ist im vergangenen Geschäftsjahr zu drei Sitzungen zusammengekommen. Dabei behandelte er insbesondere Personalangelegenheiten und die Nachfolgeplanung für die Besetzung des Vorstands. Des Weiteren hat sich das Präsidium mit der Übernahme von Mandaten von Vorstandsmitgliedern in anderen Unternehmen und Institutionen, mit Corporate Governance Themen, der D&O-Versicherung und Vergütungsfragen beschäftigt. Details zur Vergütung des Vorstands sind im »Vergütungsbericht« dargestellt.

Der Prüfungsausschuss trat im Jahr 2020 zu sechs Sitzungen zusammen. Einzelheiten sind dem »Bericht des Prüfungsausschusses« zu entnehmen.

Der Ausschuss für Rechtsangelegenheiten ist im Jahr 2020 zu fünf Sitzungen zusammengekommen. Dabei ließ er sich ausführlich zu den emissions- und kartellbezogenen Rechtsangelegenheiten sowie der entsprechenden Fortentwicklung der Compliance Systeme informieren und erörterte diese unter Anwesenheit der Rechtsberater des Aufsichtsrats. Der Ausschuss ließ sich von den vom Aufsichtsrat entsprechend beauftragten anwaltlichen Beratern über den Fortgang der Prüfung von Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen berichten. Der Ausschuss berichtete dem Aufsichtsrat regelmäßig über seine Arbeit und sprach nach Erörterung und Abwägung der relevanten Aspekte unter Berücksichtigung des Gesellschaftswohls Beschlussempfehlungen an den Aufsichtsrat aus. Dies betraf insbesondere den Beschluss des Aufsichtsrats vom 19. Februar 2020, der Entscheidung des Vorstands über die vergleichsweise Beilegung einer Wertpapiersammelklage in den USA im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen zuzustimmen sowie den Beschluss des Aufsichtsrats vom 13. August 2020, der Entscheidung des Vorstands über die vergleichsweise Beilegung behördlicher und zivilrechtlicher Verfahren in den USA im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen zuzustimmen. Im Rahmen der im Berichtszeitraum erzielten Grundsatzeinigung mit verschiedenen US-Behörden zur Beendigung aufsichtsrechtlicher Verfahren wegen angeblicher Verstöße gegen US-amerikanische und kalifornische Umweltgesetze im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen wurden dem Ausschuss weitere Aufgaben und Entscheidungskompetenzen im Hinblick auf die Erledigung der in der Grundsatzeinigung übernommenen Verpflichtungen übertragen. In mehreren Sitzungen wurden dem Ausschuss diese Verpflichtungen sowie die Zusammenarbeit mit dem Post Settlement Audit Team (PSAT) erläutert. Das PSAT wurde im Berichtsjahr auf Grundlage des Vergleichs mit den US-Behörden eingerichtet und prüft die Einhaltung des Vergleichs sowie umweltrechtlicher Vorschriften in einem bestimmten Umfang durch das Unternehmen.

Darüber hinaus hat sich der Ausschuss für Rechtsangelegenheiten intensiv mit den Kartellangelegenheiten befasst, die Gegenstand der Aufsichtsratssitzungen am 19. Februar, 23. Juli und 3. Dezember 2020 waren und hat – jeweils nach eingehender Erörterung, auch mit den rechtlichen Beratern – entsprechende Beschlussempfehlungen ausgesprochen, die jeweils Gegenstand der weiteren Erörterungen im Aufsichtsrat waren.

Der Nominierungsausschuss ist im Geschäftsjahr 2020 zu vier Sitzungen zusammengekommen. Der Ausschuss hat sich insbesondere mit den Empfehlungen für die Wahlvorschläge des Aufsichtsrats an die Hauptversammlung 2021 befasst. Dabei orientierte er sich unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles am Unternehmensinteresse und strebt die Ausfüllung des gesamthaften Anforderungsprofils einschließlich Kompetenzprofil und Diversitätskonzept für den Gesamtaufsichtsrat an. Des Weiteren befasste sich das Gremium mit der im Jahr 2021 anstehenden Nachfolge im Amt des Aufsichtsratsvorsitzenden.

Im Berichtszeitraum bestand kein Anlass, den Vermittlungsausschuss einzuberufen.

Veränderungen im Aufsichtsrat und im Vorstand

In der Aufsichtsratssitzung vom 19. Februar 2020 wurde Hubertus Troska mit Wirkung zum 1. Januar 2021 für die Dauer von weiteren fünf Jahren zum Mitglied des Vorstands der Daimler AG, verantwortlich für das Ressort »Greater China«, bestellt.

Die Hauptversammlung vom 8. Juli 2020 hat auf Vorschlag des Aufsichtsrats Timotheus Höttges als Anteilseignervertreter in den Aufsichtsrat gewählt, und zwar bis zum Ablauf der Hauptversammlung, die über die Entlastung für das Geschäftsjahr 2024 beschließt.

In der Sitzung des Aufsichtsrats am 3. Dezember 2020 beschlossen die Anteilseignervertreter auf Grundlage einer entsprechenden Empfehlung des Nominierungsausschusses den Vorschlag an die Hauptversammlung 2021, Elizabeth Centoni, Ben van Beurden und Dr. Martin Brudermüller in den Aufsichtsrat zu wählen. Der Aufsichtsrat der Daimler AG war sich in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2020 zugleich einig, Dr. Bernd Pischetsrieder, in seiner Sitzung nach der Hauptversammlung am 31. März 2021, dem neu konstituierten Aufsichtsrat zur Wahl als Vorsitzenden des Aufsichtsrats vorzuschlagen.

Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses

Der Jahresabschluss der Daimler AG sowie der für die Daimler AG und den Konzern zusammengefasste Lagebericht 2020 sind ordnungsgemäß von der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Berlin geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen worden. Dies gilt auch für den nach IFRS aufgestellten Konzernabschluss 2020.

In der Sitzung am 17. Februar 2021 behandelte der Aufsichtsrat den jeweils vom Abschlussprüfer mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Jahresabschluss der Gesellschaft, den Konzernabschluss und den zusammengefassten Lagebericht einschließlich der Nichtfinanziellen Erklärung für die Daimler AG und den Konzern sowie die Erklärung zur Unternehmensführung, den Vergütungsbericht und den Gewinnverwendungsvorschlag. Zur Vorbereitung standen den Aufsichtsratsmitgliedern umfangreiche Unterlagen zur Verfügung, unter anderem der Geschäftsbericht mit dem nach IFRS aufgestellten Konzernabschluss, der zusammengefasste Lagebericht einschließlich der Nichtfinanziellen Erklärung für die Daimler AG und den Konzern sowie die Erklärung zur Unternehmensführung, der Vergütungsbericht, der Jahresabschluss der Daimler AG, der Gewinnverwendungsvorschlag des Vorstands, die Prüfungsberichte der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Jahresabschluss der Daimler AG und den Konzernabschluss jeweils einschließlich des zusammengefassten Lageberichts und zum Internal Control System sowie Entwürfe der Berichte des Aufsichtsrats und des Prüfungsausschusses.

Der Prüfungsausschuss und der Aufsichtsrat haben diese Unterlagen eingehend behandelt und im Beisein des Abschlussprüfers, der über die Ergebnisse seiner Prüfung berichtete und dabei insbesondere auch auf die besonders wichtigen Prüfungssachverhalte (Key Audit Matters) und die jeweilige Vorgehensweise bei der Prüfung inklusive der Schlussfolgerungen einging und für ergänzende Fragen und Auskünfte zur Verfügung stand, intensiv erörtert. Nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung durch den Prüfungsausschuss und seiner eigenen Prüfung schloss sich der Aufsichtsrat dem Ergebnis der Prüfung durch den Abschlussprüfer an. Er stellte fest, dass Einwendungen nicht zu erheben waren, und billigte die vom Vorstand aufgestellten Abschlüsse und den zusammengefassten Lagebericht einschließlich der Nichtfinanziellen Erklärung. Damit war der Jahresabschluss 2020 der Daimler AG festgestellt. Auf dieser Grundlage hat sich der Aufsichtsrat dem Vorschlag des Vorstands zur Verwendung des Bilanzgewinns angeschlossen. Der Aufsichtsrat verabschiedete ferner den Bericht des Aufsichtsrats, die Erklärung zur Unternehmensführung und den Vergütungsbericht sowie seine Beschlussvorschläge zu den Tagesordnungspunkten der ordentlichen Hauptversammlung 2021.

Dank

Der Aufsichtsrat dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Daimler-Konzerns und der Unternehmensleitung für ihren engagierten Beitrag in einem von der COVID-19-Pandemie geprägten Geschäftsjahr 2020.

Der Aufsichtsrat dankt ferner Dr. Paul Achleitner, der das Unternehmen durch sein engagiertes Wirken im Aufsichtsrat eng begleitet hat und im vergangenen Jahr aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden ist.

Stuttgart, im Februar 2021

Der Aufsichtsrat

Dr. Manfred Bischoff

Vorsitzender

A.01 Individualisierte Offenlegung der Sitzungsteilnahme der ­Aufsichtsratsmitglieder der Daimler AG im Geschäftsjahr 2020

2020 Sitzungs­anwesenheit Anwesenheit (%)
Aufsichtsratsplenum
Dr. Manfred Bischoff (Vorsitzender) 9/9 100
Dr. Paul Achleitner (bis 8.Juli 2020) 3/3 100
Bader M. Al Saad 9/9 100
Sari Baldauf 8/9 89
Michael Bettag 9/9 100
Dr. Clemens Börsig 9/9 100
Michael Brecht 9/9 100
Raymond Curry 9/9 100
Michael Häberle 9/9 100
Dr. Jürgen Hambrecht 8/9 89
Petraea Heynike 9/9 100
Timotheus Höttges (seit 8.Juli 2020) 6/6 100
Joe Kaeser 9/9 100
Ergun Lümali 9/9 100
Dr. Bernd Pischetsrieder 8/9 89
Elke Tönjes-Werner 9/9 100
Sibylle Wankel 9/9 100
Dr. Frank Weber 9/9 100
Marie Wieck 9/9 100
Dr. Sabine Zimmer 9/9 100
Roman Zitzelsberger 9/9 100
Präsidialausschuss
Dr. Manfred Bischoff (Vorsitzender) 3/3 100
Michael Brecht 3/3 100
Dr. Jürgen Hambrecht 2/3 67
Roman Zitzelsberger 3/3 100
Prüfungsausschuss
Dr. Clemens Börsig (Vorsitzender) 6/6 100
Michael Brecht 6/6 100
Joe Kaeser 6/6 100
Ergun Lümali 6/6 100
Nominierungsausschuss
Dr. Manfred Bischoff (Vorsitzender) 4/4 100
Dr. Paul Achleitner (bis 8.Juli 2020) 2/2 100
Sari Baldauf 4/4 100
Dr. Bernd Pischetsrieder (ab 9.Juli 2020) 2/2 100
Ausschuss für Rechtsangelegenheiten
Dr. Clemens Börsig (Vorsitzender) 5/5 100
Dr. Manfred Bischoff 5/5 100
Michael Brecht 5/5 100
Michael Häberle 5/5 100
Sibylle Wankel 5/5 100
Marie Wieck 5/5 100
Der Vorstand
Der Aufsichtsrat